Rechtsprechung
| LG Krefeld, 28.11.2006 - 5 O 256/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 15.12.1993 - VIII ZR 197/92
Anforderungen an ein antezipiertes Geständnis im Zivilrechtsstreit
Auszug aus LG Krefeld, 28.11.2006 - 5 O 256/04
Insbesondere liegt hieran auch kein Verstoß gegen die in § 138 Abs. 1 ZPO normierte Wahrheitspflicht (BGH, VersR 1984, 537; NJW-RR 1994, 1405; NJW, 1995, 2846). - BGH, 09.07.1992 - XII ZR 156/90
Sittenwidrigen Schädigung durch Beteiligung eines Dritten an Vertragsbruch
Auszug aus LG Krefeld, 28.11.2006 - 5 O 256/04
Dabei steht eine fremdnützige Verwaltungstreuhand dann in Rede, wenn das Treuhandverhältnis im Interesse des Treugebers begründet wird (BGH, NJW-RR 1993, 367), etwa um einen Zugriff von Gläubigern auf Vermögen des Treunehmers zu verhindern (BGH, NJW, 1993, 2041). - BGH, 03.02.1984 - V ZR 190/82
Notar - Belehrungspflicht - Grundstückskaufvertrag - Vorkaufsrecht
Auszug aus LG Krefeld, 28.11.2006 - 5 O 256/04
Insbesondere liegt hieran auch kein Verstoß gegen die in § 138 Abs. 1 ZPO normierte Wahrheitspflicht (BGH, VersR 1984, 537; NJW-RR 1994, 1405; NJW, 1995, 2846). - BGH, 22.09.1975 - II ZR 51/74
Bestehen von Ansprüchen der Wohnungseigentümergemeinschaften auf das Guthaben …
Auszug aus LG Krefeld, 28.11.2006 - 5 O 256/04
Für die Frage der Gläubigerstellung kommt es darauf an, wer nach dem erkennenden Willen des die Kontoöffnung beantragenden Kunden Gläubiger der Bank werden soll (BGH, WM 1975, 1200: NJW, 1994, 931; ZEV, 2005, 401).